Was treibt den pseudopatriotisch irritierten (PI) Muslimallergiker nach Horst Köhlers Rücktritt um? Du ahnst es sicherlich schon:
Das sind natürlich längst nicht alle Kommentarbereicherungen dieser Art. Aber selbst ein so abgehärterter Magen wie der meine ist nicht unendlich belastbar.
Kanzlerin Angela Merkel heute Nachmittag vor der Bundespressekonferenz zum Rücktritt des Bundespräsidenten:
Man lernt wirklich nie aus. Auch rhetorisch.
Köln (pb) – Eurovision-Song-Contest-Gewinnerin Lena Meyer-Landrut (19, parteilos) hat nach dem unerwarteten Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler völlig überraschend ihre Kandidatur für das höchste deutsche Staatsamt angekündigt. In einer kurzfristig von Bundespräsidentenkandidatinnenmanager Stefan Raab anberaumten Pressekonferenz erklärte Meyer-Landrut, sie wolle ihrem Land, das sie nach 28 langen und schweren Jahren aus der großen Nicole-Depression herausgeführt habe, auch politisch neuen Schwung verleihen. Verfassungsrechtliche Bedenken gegen ihre Kandidatur wollte Meyer-Landrut nicht gelten lassen: Sie wisse zwar, dass sie eigentlich 40 Jahre alt sein müsse, um von der Bundesversammlung gewählt werden zu können, aber – so Meyer-Landrut wörtlich – dafür wird sich auf die Schnelle ganz bestimmt eine Lösung finden lassen. Alte Säcke hatten wir in diesem Amt doch nun wirklich genug!
Stefan Raab sagte, er wolle nun in den Parteien für Lena werben, notfalls auch mit dem gebührenden monetären Nachdruck. Gleichzeitig präsentierte er das erste Wahlplakat für Meyer-Landrut, das der Auftakt einer landesweiten Kampagne sein soll:
Sollte sich wider Erwarten keine Mehrheit für Lena finden lassen, so Raab weiter, plane Pro Sieben unter dem vorläufigen Arbeitstitel DSDBPHKN (Deutschland sucht den Bundespräsident-Horst-Köhler-Nachfolger) bereits eine Castingshow. Für sich selbst schloss Raab eine Kandidatur aus. Er eigne sich einfach nicht zum Bundes-Stefan.
In der Geschichte der Bundesrepublik hat es das noch nie gegeben: Ein amtierender Bundespräsident tritt zurück – und das mit sofortiger Wirkung. Horst Köhlers Begründung dazu im Wortlaut:
Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.
Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.
Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler.
Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.
So sehr ich seine umstrittenen und meiner Ansicht nach keineswegs missverstandenen Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr auch kritisiert habe: Für diesen Rücktritt habe ich kein Verständnis. Wenn sich ein Bundespräsident zu einem in der Öffentlichkeit so kontrovers diskutierten Thema in einer Art und Weise äußert, die zu harscher Kritik Anlass gibt, dann ist diese auch in scharfer Form legitim. Der Respekt vor dem höchsten Staatsamt darf nicht missbraucht werden – und genau das hat Köhler getan.
Allerdings ist Köhlers Amtsverzicht auch kein gutes Zeichen für den Zustand dieser Bundesregierung – dessen Mann Köhler ja war – denn offensichtlich hat er vor allem in der Union kaum noch Freunde, die ihn von seinem Rücktritt abbringen konnten – oder besser gesagt: davon abbringen wollten. Köhler war für die Bundesregierung gelegentlich eben auch ein unbequemer Präsident, zum Beispiel, als er sich gleich dreimal weigerte, ein Bundesgesetz zu unterschreiben. Das hat man ihm wohl nicht vergessen.
Köhlers Amtsgeschäfte hat Bundesratspräsident Jens Börnsen (SPD) kommissarisch übernommen. Die Bundesversammlung muss nun innerhalb von 30 Tagen zusammentreten und ein neues Staatsoberhaupt wählen.
Korrektur:
In der ursprünglichen Fassung dieses Artikels schrieb ich, dass Union und FDP in der Bundesversammlung keine Mehrheit mehr hätten. Das ist offensichtlich falsch: Von den 1044 Mitgliedern der Bundesversammlung werden 645 bis 647 Mitglieder von CDU, CSU und FDP entsandt werden. Die erforderliche absolute Mehrheit liegt bei 623 Stimmen.
Westerwelle wollte sie Schnee schippen lassen, Frau Kraft in Altenheime schicken – und die grüne Hämmerling plante gar eine Langzeitarbeitslosen-Hundehäufchenpolizei. So gesehen ist die Sau, die Arbeitsministerin von der Leyen nun durch Deutschdorf treibt, für niemanden eine Überraschung:
Hartz-IV-Empfänger sollen künftig ‘Bürgerarbeit’ leisten – zum Beispiel Straßen säubern, Grünanlagen reinigen!
[...]
Die Ministerin zu BILD: ‘Hier geht es um diejenigen, die ganz miserable Chancen haben, einen regulären Job zu finden. Jeder bekommt eine Chance. Das zeigt, dass wir es ernst meinen mit dem Arbeitsangebot.’
Die Bürgerarbeit soll auf drei Jahre beschränkt sein, die Arbeitslosen verdienen 900 Euro brutto bei einer 30-Stunden-Woche und haben weniger Abzüge (keine Arbeitslosenversicherung).
900 Euro brutto bei 30 Stunden die Woche – da liegt der Stundenlohn unter sieben Euro. Und bei den allermeisten Betroffenen dürfte das so erzielte Einkommen unter ihren ohnehin sehr niedrigen Hartz-IV-Ansprüchen liegen.
Wie gesagt: Arbeit muss sich wieder lohnen. Stellt sich nur die Frage, für wen.
Dieser Sebastian Edathy will ja partout keine Ruhe geben und Panisch Islamophob (PI) nach wie vor vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Das schreit natürlich regelrecht nach einer ultrarechten Sympathiebekundung:
Hierzu erklärt die pro-NRW-Politikerin Judith Wolter:
‘Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden, dies hat der sozialistische Blockwart Edathy offenbar immer noch nicht kapiert. Jeder, der schon einmal einen Blick auf die islamkritische Internetseite ‘Politically Incorrect’ gewagt hat, wird zweifelsfrei zugestehen müssen, dass das von Edathy gezeigte grobschlächtige Zerrbild von PI mit der Wirklichkeit rein gar nichts zu tun hat. Dies ist eine zutiefst demokratische, betont bürgerliche, pluralistisch und absolut seriöse islamkritische Plattform, die jeder Art von Radikalismus eine Absage erteilt. Pro NRW erklärt sich ausdrücklich mit den Machern von PI für solidarisch. Genauso wie PI akzeptiert auch pro NRW keine Denkverbote oder gar kritiklos Vorgaben einer obrigkeitlich verordneten political correctness. Die heruntergekommene SPD, die mit erklärten Verfassungsfeinden Landesregierungen bildet und selbst in Nordrhein-Westfalen vielerorts mit der SED-Nachfolgepartei Die Linke politisch kuschelt, ist sicherlich nicht befugt, demokratischen Patrioten Nachhilfeunterricht in Sachen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu erteilen.
Das Grundgesetz garantiert die Freiheit des Glaubens und die ungestörte Religionsausübung. Für diese Grundrechte tritt auch selbstverständlich pro NRW ein. Weil wir die Verfassung und unsere Werte verteidigen, stellen wir uns jedoch dem fundamentalistischen Islam entgegen. Der Islam ist, wenn er konsequent an Koran und Scharia ausgerichtet ist, mit unserem aus christlich-abendländischer Tradition erwachsenen Verständnis von Freiheit und Vernunft und mit den Wertvorstellungen des Grundgesetzes nicht vereinbar. Gegenüber der Intoleranz des Islams kann es keine Toleranz geben.’
Wirklich absurd wird dieses verlogene Extremistengeschwätz allerdings erst dadurch, dass sowohl Pro NRW als auch PI tatsächlich glauben, dass sie so wahrgenommen werden.
Vielen Dank an Ulrich für den sachdienlichen Hinweis.
Noch gibt es keine gesicherten Angaben über die genaue Anzahl der Toten, die am frühen Montagmorgen bei einer gegen die internationale Hilfsflotte Free Gaza gerichteten Aktion der israelischen Streitkräfte (IDF) im Mittelmeer starben. Die israelische Tageszeitung Haaretz berichtet von bis zu 20 Todesopfern, offiziell wird noch von 10 getöteten Aktivisten gesprochen. Der Angriff, der vom israelischen Militär nach vorheriger Warnung an die Flotte ausging, fand in internationalen Gewässern statt. Nach dem Entern der Schiffe sollen die IDF-Soldaten von Aktivisten attackiert worden sein, unter denen sich offenbar auch die Bundestagsabgeordneten Annette Groth und Inge Höger von der Linkspartei sowie der schwedische Schriftsteller Henning Mankell befunden haben. Insgesamt hatte die Flotte zehn Tonnen Hilfsgüter für die von jeder vernünftigen Versorgung abgeschnittenen Menschen im Gaza-Streifen an Bord.
Der Einsatz der IDF wirft natürlich einige Fragen auf. Zum Beispiel die nach der Berechtigung eines solchen Angriffs in internationalen Gewässern. Oder warum Israel offensichtlich nicht in der Lage beziehungsweise nicht willens ist, die (See)blockade des Gaza-Streifens ohne Anwendung brutaler Gewalt aufrecht zu erhalten – wenn es schon glaubt, das tun zu müssen. Der Verdacht drängt sich auf, dass die Regierung Netanyahu hier und heute ein Exempel statuieren wollte. Das mag vielleicht gelungen sein, aber dem Ansehen Israels in der Welt hat das einen fast irreparablen Schaden zugefügt. Ich glaube zwar nicht, dass das diese auf Provokation um jeden Preis regelrecht versessene Regierung im Moment wirklich stört, aber das ändert ja nichts daran, dass sich Israel so mehr und mehr aus dem Kreis der geachteten Staaten entfernt. Und dass das dem Land mittel- und langfristig enorm schaden wird, dürfte man selbst in Jerusalem irgendwann merken.
Nur ist es dann wahrscheinlich zu spät.
Man muss wirklich nicht extrem wählen, um etablierten Parteien etwas zum Nachdenken zu geben. Vorbild Island:
Die ‘Beste Partei’ des Komikers Jon Gnarr hat bei den Regionalwahlen in Island in der Hauptstadt Reykjavik am Samstag den erwarteten Sieg eingefahren. Mit 34,7 Prozent der Stimmen fiel das Ergebnis etwas niedriger aus als in den jüngsten Umfragen. Gnarr und seine vor einigen Monaten als parodistisches Projekt gegründete Partei verwiesen die konservative Unabhängigkeitspartei der amtierenden Bürgermeisterin Hanna Birna Kristjansdottir (33,6 Prozent) auf den zweiten Platz.
Die ‘Beste Partei’ (Besti Flokkurinn) verfügt im Gemeinderat künftig über sechs von 15 Sitzen, die Konservativen erhalten fünf, die auf nationaler Ebene regierenden Sozialdemokaraten auf drei. Der Koalitionspartner der Sozialdemokraten, die Links-Grünen stellen künftig einen Gemeinderat in der isländischen Hauptstadt. Gnarr erhob noch in der Wahlnacht Anspruch auf das Amt des Bürgermeisters. Er erklärte seine Bereitschaft, mit jeder Partei zusammenarbeiten zu wollen, die daran interessiert sei und vernünftige Vorschläge mache.
Der 43-jährige Gnarr verfügt über eine Reihe renommierter Kandidaten aus der Kultur- und Kleinunternehmerszene.
Vielen Dank an schlammungeheuer für den sachdienlichen Hinweis.
Frage im Hamburger Abendblatt an Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP):
In der Koalition wird überlegt, auf bisher begünstigte Produkte den vollen Mehrwertsteuersatz zu erheben.
Antwort von Brüderle:
Finanzminister Wolfgang Schäuble hat Mehrwertsteuererhöhungen ausgeschlossen.
Falsch, Herr Brüderle, ganz falsch:
Ein Sprecher von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bestätigte dem Abendblatt, dass im Herbst eine Regierungskommission eingesetzt wird, die alle ermäßigten Mehrwertsteuersätze überprüft. Schäuble schließe den Abbau von Steuersubventionen nicht aus, sagte der Sprecher. ‘Ebenso wenig kann ausgeschlossen werden, dass ein solcher Abbau von Steuersubventionen wie eine Steuererhöhung wahrgenommen wird.’
In dieser Chaoskoalition weiß die eine Hand wirklich nicht mehr, was die andere gerade tut.
Vielen Dank an Helge für den sachdienlichen Hinweis.
Man kann gw wirklich nicht widersprechen, wenn er zur offiziellen primitiv indigenen (PI) Eurovision-Song-Contest-Beitragsattrappe (den inoffiziellen gibt es hier) schreibt:
#124 gw (30. Mai 2010 19:51)
Ein dummer Text bringt dumme Kommentare.
Auf den tumb-nationalistischen Text will ich gar nicht erst eingehen. Die Kommentarbereicherungen dazu sprechen ja auch so Bände. Zum Beispiel:
#4 red cross knight (30. Mai 2010 18:12)
Dass zahlreiche Ostbockländer immer noch ihre Stimmen untereinander verteilen ist verständlich.
Dass die türkische Vertretung zahlreiche Stimmen aus den ‘islamisierten’ westlichen Ländern aufgrund des Geburtenjihads erhielt ist auch nachvollziebar. Was sich aber diese EU-Versager Portugal und Griechenland erlauben ist fasst schon dreist! OPA! OPA! OPA!Griechenlandurlaub storniert. Die Penner sollen lieber mal die geklaute und gebunkerte Kohle herausrucken!
#12 obiwahn (30. Mai 2010 18:20)
konnten die links grünen komministen den nicht verhindern das sie gewinnt?
#15 Pjupe (30. Mai 2010 18:24)
Was? PI feiert Lena? Ich bin entsetzt!
Lena, die es nicht mal fertig gebracht hat, auf Deutsch zu singen! Also bitte! Dabei wäre eine deutsche Version so einfach gewesen:[...]
Wer ist Lena? Eine verzogene Göre, die sich dem Englischwahn unterwirft, ohne Talent und Charisma, die sich aber offensichtich für richtig gut hält. Das reicht, um den Grand Prix zu gewinnen, ja das ist vermutlich sogar erforderlich.
Ich fordere, dass in Zukunft immer in der Landessprache gesungen werden muss. Dann hört sich vielleicht auch nicht mehr ein Lied wie das andere an. Was hier geboten wurde, war doch totaler ‘Mainstream-Müll’.
#23 Joschua (30. Mai 2010 18:32)
Lena ist keine Patriotin!!
Sie hat ganz in anti-deutscher Manier die Flagge verkehrtherum gehalten, sie anschließend fallen lassen und auf dem Boden liegen lassen.
Das einzige was ihr auf Deutsch über die Lippen kam war ein unverbindliches ‘Dankeschön’ ganz am Schluss der Sendung. Sonst war alles englisch, global und bunt.
Und natürlich bekommt auch Israel, das Deutschland keines Punktes würdigte, sein antisemitisches Fett weg:
#45 KyraS (30. Mai 2010 18:50)
[...]
Ist Ihnen auch aufgefallen, daß es aus Israel – wie in jedem Jahr – 0 Punkte für Deutschland gab, wohl aber 10 Punkte aus der TÜRKEI? Wenn man bedenkt, daß der ESC vor allem ein Markt der Sympathien ist, in dem mit den Punkten auch Freundlichkeiten ausgetauscht werden, dann kann man über den billigen Revanchismus der Israelis wirklich nur den Kopf schütteln. Die Herzen von Menschen gewinnt man mit solchem Verhalten jedenfalls nicht und darf sich dann nicht beschweren, wenn es mit der Sympathie im Gegenzug auch nicht richtig klappen will. Der ESC ist nicht einfach nur ein Sängerwettstreit, er ist immer schon politisch angehaucht gewesen. Und er ist ein sensibles Barometer der Völkerbeziehungen in Europa. So haben die Nordländer mit ihren ‘12 points for lovely Lena’ die Herzen von Millionen deutscher Fans im Sturm erobert. Man mag das lächerlich finden, aber es ist nun mal so. Und die ewigen 0 Punkte aus Israel sorgen genau so zielsicher für zwischenmenschliches Eisschrankklima. Schlau ist anders.
#52 Teutscher (30. Mai 2010 18:54)
0 Punkte aus Israel!
Danke für Nichts und Glückwunsch an Lena
#53 tejste (30. Mai 2010 18:56)
@kyras
gut beobachtet mit Israel, das lässt in der Tat weit blicken. Das ist auch der einzige Punkt wo ich mit dieser Webseite etwas Probleme habe, diese unkritische Israelverherrlichung …
#68 Aufwachen ist angesagt (30. Mai 2010 19:07)
Einigen Leuten hier kann man es einfach nicht recht machen. Das hier so hochgelobte Israel hat sich wieder von der dankbaren Seite gezeigt.
Der wahre Vaterlandsfreier verfolgte gestern Abend aber sowieso nicht den Wettstreit der europäischen Sangeskünstler:
#136 August Sander (30. Mai 2010 20:03)
[...]
VOX mit Spiegel TV war die ganze Nacht für patriotisch eingestellte Menschen bestimmt nahrhafter.
Was da auf VOX wohl lief? Du ahnst es sicherlich schon (Hervorhebung von mir):
Vielen Dank an Thielus für die sachdienlichen Hinweise.
