Ungeachtet der Rassismusvorwürfe hat die Deutsche Polizeigewerkschaft auch die Restauflage ihres heftig kritisierten Jahreskalenders 2012 an interessierte Beamtinnen und Beamte verteilt. Die Berichterstattung über den Kalender hatte die Nachfrage offenbar sprunghaft ansteigen lassen. Zitat:

‘Ich weiß nicht, ob das beabsichtigt war, aber jedenfalls hat diese Maßnahme dafür gesorgt, dass der Kalender bundesweit eine unglaubliche Aufmerksamkeit errungen hat’, sagte Wendt. Alle Restexemplare seien vergriffen. ‘Eigentlich wollten wir sie als Altpapier schon entsorgen, weil wir ja mittlerweile März haben.’

Mit anderen Worten: Die Polizeigewerkschaft schert sich einen Dreck um die Rassismusvorwürfe. Das Vertrauen in die Institution Polizei wird dadurch nur weiter abnehmen – nur bei den Neonazis nicht. Die freuen sich natürlich über die Zeichnungen von Polizeihauptmeisterin Melanie Staab. Und wer ist daran wieder einmal schuld? Lassen wir die Künstlerin selbst zu Wort kommen:

Das war abzusehen, die Medien haben es ihnen ja geradezu schmackhaft gemacht und sie überhaupt erst darauf gestossen … Natürlich grenze ich mich davon ab.

Kritische Kommentare zu ihren Karikaturen löscht Frau Staab übrigens. Und sie fragt sich auch nicht, warum Neonazis ihre Zeichnungen so toll finden.

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Hermann Benker ist Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft in Bayern. Als solcher trägt er natürlich auch die Verwantwortung für den in Teilen rassistischen Jahreskalender, der aktuell in die Schlagzeilen geraten ist. Doch anstatt sich ohne wenn und aber von den kritisierten Karikaturen zu distanzieren, holt Benker nun zum großen Gegenschlag aus:

Sein Vorsitzender Hermann Benker griff am Mittwoch seinerseits den Münchner Polizeipräsidenten Wilhelm Schmidbauer [Polizeipräsident von München, hatte das Aufhängen des Kalenders untersagt] scharf an: ‘Wer einerseits sich mit Gaddafis Sohn zum Frühstück trifft, aber gleichzeitig über Polizeikarikaturen echauffiert, ist für mich nicht glaubwürdig’, sagte er dem Sender ‘Antenne Bayern’. Der Kalender sei nicht rassistisch und nicht diskriminierend. Es handele sich lediglich um ‘Polizistenjargon’.

Einmal abgesehen davon, dass Polizistenjargon sehr wohl rassistisch sein kann, ist die Erwähnung des zweifellos diskussionswürdigen Treffens von Schmidbauer mit Saif al-Arab Gaddafi im Jahr 2007 nur ein weiterer Versuch, vom Thema abzuleneken. Und das lautet nun einmal:

Wie rassistisch ist unsere Polizei eigentlich?

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Der aktuelle Kalender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) sorgt in Bayern für Irritationen. Die Kritik bezieht sich vor allem auf das von der 33-jährigen Polizeihauptmeisterin Melanie Staab (siehe auch hier) gezeichnete März-Kalenderblatt:

Während der Münchner Polizeipräsident Wilhelm Schmidbauer umgehend reagiert und das Aufhängen des Kalenders untersagt hat, versteht man bei der Polizeigewerkschaft die ganze Aufregung gar nicht. Jürgen Ascherl vom bayerischen Landesvorstand sagt:

Es liegt im Wesen einer Karikatur, die Dinge zuzuspitzen. Für mich ist das, was da jetzt passiert, Zensur.

Was genau will man da eigentlich zuspitzen? Dass Menschen mit dunkler Hautfarbe existieren? Oder andere vom bleichen Ideal abweichende Körperattribute? Könnte man da vielleicht nicht doch von unterschwelligem Rassismus sprechen? Nicht, wenn man dem Landesvorsitzenden Hermann Benker glaubt:

‘Das ist eine Art Galgenhumor, mit dem unsere Kollegen seit Jahren mit den Engpässen in der deutschen Polizei umgehen. Das hat nichts mit einer Herabwürdigung eines Personenkreises zu tun.’ Einige Karikaturen sollten unter anderem zeigen, ‘zu was unser Behördendeutsch imstande ist’.

Genau. Und deshalb darf man auch rassistische Witze machen. Basta.

Das kritisierte Kalenderblatt ist übrigens nicht das einzige mit fragwürdigem Inhalt:

Auf einem anderen Bild prügeln sich junge Männer, die ausnahmslos Migranten zu sein scheinen. Einer von ihnen sagt: ‘Boah … krass … 3ern BMW…!’ Das Januar-Bild zeigt die Heiligen Drei Könige und der schwarze König muss Kamel-Exkremente aufsammeln. In der August-Karikatur geht es um einen Selbstmörder und einen Polizisten, der ihm sagt: ‘Jetzt spring’ endlich, du Idiot, ich hab noch anderes zu tun heut!’

Ein echtes Problembewusstsein hat auch Frau Staab noch nicht entwickelt. Gestern Abend schrieb sie an die Pinnwand ihres Facebook-Accounts:

[...] und damit sich künftig keiner mehr über anrüchige Cartoons von mir beschweren kann, male ich ab jetzt eben Blümchen …

Gute Idee.

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Via.

Not my president Joachim Gauck wird ja angeblich immer falsch zitiert. Oder unvollständig. Oder aus dem Zusammenhang heraus. Falsch:

NZZ: Jetzt hat Bundespräsident Wulff zum Tag der deutschen Einheit gesagt, der Islam gehöre zu Deutschland. Hätten Sie das in dieser Funktion s o auch gesagt?

Gauck: Also, das ist ein Problem der Wortwahl. Ich weiß was er meint, und ich denke, dass er in dieser Beschreibung etwas, was irgendwann einmal sein wird, vorgezogen hat. Denn wir würden uns eigentlich nicht helfen, wenn wir Fremdheit und Distanziertheit übersehen würden in der guten Absicht, ein einladendes Land zu sein. Diese gute Absicht ist ja lobenswert, aber wir haben doch ganz andere Traditionen, wenn das überfremdet wird, um einen Begriff zu verwenden, der in Deutschland verpönt ist, aber ich verwende ihn hier ganz bewusst, denn ich habe in, sagen wir, älteren Zivilgesellschaften als Deutschland es ist, etwa in den städtischen Milieus von Rotterdam und Amsterdam oder Kopenhagen, wo wirklich die Menschen unverdächtig sind, Rassisten zu sein, dieses tiefe Unbehagen alteingesessener Europäer gegenüber dieser Form von, ja, plötzlicher Koexistenz, aber nicht mit einem System, mit dem wir jederzeit auf einer Wellenlänge kommunizieren, sondern, darum macht sich das am Islam fest, da entsteht eine Debatte mit voraufgeklärten Politikvertretern, das ist weniger politisch, aber es ist vor der Aufklärung, was in Teilen unserer Moscheen hier verbreitet wird, und auch der Ansatz des Islam ist nicht durch eine Reformation gegangen, wie in Europa, und auch nicht durch eine europäische Aufklärung, und deshalb jetzt einen Zustand zu beschreiben, als wäre dieser kulturelle Schritt innerhalb der muslimischen Welt schon vollzogen, das täuscht uns über diese Fremdheit, die nach wie vor existiert, hinweg.

(siehe auch hier)

Sinngemäß (!) hat Gauck also folgendes gesagt: Weltoffen sein zu wollen, ist theoretisch zwar ganz nett, aber so geht das hier bei uns einfach nicht. Wir, hm, aufgeklärten Abendländer wollen nämlich nicht überfremdet werden.

Die Gesellschaft für deutsche Sprache wählte Überfremdung zum Unwort des Jahres 1993. Zur Begründung hieß es damals:

Ausschlaggebend für die Kritik an diesem auf den ersten Blick harmlos erscheinenden Wort war die Feststellung, dass Überfremdung nach wie vor im Sinne einer rassistischen Uminterpretation verwendet wird.

Bis 1934 war Überfremdung ein rein betriebswirtschaftlicher Terminus (= zuviel fremdes Geld in einem Unternehmen), danach musste der Rechtschreib-Duden die Interpretationen ‘Eindringen Fremdrassiger’ und ‘Eindringen fremden Volkstums’ (1941) aufnehmen. Durch diese Sprachlenkungsmaßnahme wurde die betriebswirtschaftliche Ausgangsbedeutung schließlich völlig verdrängt, und Überfremdung wurde zur Stammtischparole, die auch die undifferenzierteste Fremdenfeindlichkeit ‘argumentativ’ absichern soll.

Wie war das gleich nochmal (Hervorhebungen von mir)?

[...], und die Menschen in Europa, das sehen wir allüberall, nicht nur in Deutschland, sind allergisch, wenn sie das Gefühl haben, dass was auf dem Boden der europäischen Aufklärung und auch auf dem religiösen Boden Europas gewachsen ist, wenn das überfremdet wird, um einen Begriff zu verwenden, der in Deutschland verpönt ist, aber ich verwende ihn hier ganz bewusst, [...].

Ja, das glaube ich auch, dass Gauck ganz bewusst von Überfremdung gesprochen hat.

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Parteien am rechten Rand des politischen Spektrums geben sich in der Öffentlichkeit gerne bürgerlich-harmlos. Das gilt auch für das Häufchen Elend namens Die Freiheit. Doch die Wirklichkeit sieht natürlich ganz anders aus. Zum Beispiel Siegfried Schmitz aus Hannover. Schmitz ist inhaltlich verantwortlich für den Webauftritt des niedersächsischen Landesverbandes seiner Partei. Das ist aber nicht alles, wofür sich Schmitz engagiert, denn er gehört offenbar auch zum Führungskader der sogenannten German Defence League, die als muslimenfeindliches Pendant zu den Freien Kameradschaften der Neonazis unter anderem lebhafte Kontakte zur gewaltbereiten English Defence League pflegt. Über die heißt es bei Wikipedia:

Die English Defence League (Englische Verteidigungsliga, kurz EDL) ist eine politische Organisation in Großbritannien. Sie entwickelte sich 2009 aus der britischen Hooligan-Szene, zu der sie weiterhin in Verbindung steht. Gleichzeitig gibt es Kontakte zur rechtspopulistischen United Kingdom Independence Party (UKIP), zur rechtsextremen British National Party (BNP) und zu vergleichbaren Parteien im europäischen Ausland. [...] Die UPL [United People of Luton] und [der antimuslimische Blogger Paul] Ray schlossen sich fortan für ihre Aktionen mit der Hooligan-Gruppe Casuals United (CU) zusammen. Am 24. Mai 2009 veranstalteten beide Gruppen einen Protestmarsch, bei dem Geschäfte und Autos vandaliert wurden. [...], am 27. Juni 2009 schlossen sich die daran beteiligten Gruppen zur English Defence League zusammen.

Die EDL leistet sich mit Stephen Yaxley-Lennon alias Tommy Robinson übrigens einen wegen diverser Gewaltdelikte einschlägig vorbestraften und hafterfahrenen Chef:

Yaxley-Lennon, der sich selbst Tommy Robinson nennt, war bereits 2001 Anführer der Hooligan-Gruppe Luton Town MIGs und hielt seine Identität in der Öffentlichkeit geheim. Er trat stets nur vermummt auf, dennoch wurde er im April 2010 unmaskiert fotografiert und im Juni identifiziert. Dabei kam nicht nur Robinsons Hooligan-Vergangenheit heraus, sondern auch seine frühere BNP-Mitgliedschaft sowie ein 12-monatiger Gefängnisaufenthalt, den er für einen Angriff auf einen Polizisten verbüßt hatte.

Das sind die Kriminellen, mit denen Schmitz und Die Freiheit ganz offen sympathisieren.

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Vielen Dank an Dirk und Shawn für die Hinweise.

Palästinenser, die mit israelischen Arabern verheiratet sind, dürfen auch in Zukunft nicht gemeinsam in Israel leben. Das hat der oberste israelische Gerichtshof am 11. Januar mit knapper Richtermehrheit entschieden. Begründung:

Eine Mehrheit von sechs der insgesamt elf Richter des höchsten Gerichts in Jerusalem hatte am Mittwochabend entschieden, dass ‘das Recht auf ein Familienleben nicht unbedingt innerhalb der Grenzen von Israel ausgelebt werden muss’. Richter Ascher Grunis schrieb, Menschenrechte könnten nicht um den Preis eines ‘nationalen Selbstmords’ umgesetzt werden.

Immerhin: Israelische Araber und Palästinenser dürfen – im Gegensatz zu jüdischen und nicht-jüdischen Partnern – die Ehe eingehen.

Noch.

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Nur mit einer Kotztüte in Griffnähe zu öffnen: Die E-Mail (PDF | 111 KB) des offensichtlichen Neonazis Gerhard Scheible, die heute das POLITBLOGGER-Postfach besudelt hat.

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Jason Todd J.T. Ready will Sheriff im Pinal County werden. Das ist insofern ein reichlich skurriles Unterfangen, weil der mehrfach vorbestrafte 38-jährige Ex-Marine der bekannteste Neonazi des US-Bundesstaates Arizona ist. Bis zum 4. Juli 2010 gehörte er dem National Socialist Movement (NSM), das auch international in die Schlagzeilen geriet, nachdem der 10-jährige Sohn des NSM-Führers Jeff Hall im Mai 2011 seinen Vater erschossen hatte. Auch wenn Ready inzwischen also keine Mitgliedsbeiträge mehr an die Neonazi-Organisation überweist, bestehen an seiner braunen Gesinnung dennoch nach wie vor keinerlei Zweifel. Man würde über Readys Kandidatur wahrscheinlich auch gar nicht berichten, wäre da nicht ein kleines Detail: Im Pinal County geht J.T. Ready als registrierter Demokrat ins Rennen. Ein demokratischer Neonazi? Für Ready ist das kein Widerspruch in sich, denn:

‘Das ist die Partei von Jim Crow, Robert Byrd und George Wallace.’

J.T. Ready aktuell (oben) und 2009 als Hitler-Groupie (unten)

Das lässt tief blicken. Jim Crow ist nämlich keine reale Person, sondern verkörpert in den USA das rassistische Klischee des tanzenden, singenden, mit sich und der Welt zufriedenen, aber dummen Schwarzen. Der vor gut eineinhalb Jahren verstorbene demokratische Senator Robert Byrd hatte seine politische Laufbahn dagegen sehr real beim Ku-Klux-Klan begonnen. Später distanzierte sich Byrd davon und stimmte im US-Senat regelmäßig für Gesetzesvorlagen, von denen Afroamerikaner profitierten, aber das scheint J.T. Ready genauso zu verdrängen wie George Wallace’ späte Läuterung vom überzeugten Rassisten zum Freund der Bürgerrechtsbewegung in den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts. Und dass mit Barack Obama ein schwarzer Demokrat Präsident der Vereinigten Staaten ist, will Ready offenbar auch nicht zur Kenntnis nehmen.

Aber Neonazis nehmen ja ohnehin nur sehr selektiv wahr.

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Vielen Dank an David Vickrey für den Hinweis.

Michael Paulwitz, kläglich gescheiterter Kandidat der Rechtsaußen-Parteileiche Die Republikaner bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg im vergangenen März, darf im ultrarechten Hetzblatt Junge Freiheit (JF) mal wieder so richtig vom braunen Leder ziehen:

Mit dem schwammigen Konstrukt des ‘Migrationshintergrundes’ wird der rußlanddeutsche Ingenieur, der persische Arzt, der holländische Kaufmann und der spanische Facharbeiter mit dem anatolischen Analphabeten, dem libanesischen Mafia-Clanchef und dem afrikanischen Drogenschmuggler in einen Topf geworfen. So läßt sich zum einen die Klientel, für die man sich zuständig erklärt, beliebig ausweiten – aktuell ist die Rede von 15 Millionen Menschen ‘mit Migrationshintergrund’ in Deutschland – andererseits lassen sich so einzelne hochproblematische Gruppen in der großen Masse der unauffälligen und erfolgreichen Immigranten trefflich verstecken, so daß man sich um die Konsequenzen drücken kann.

Merke: Afrikaner, Türken und Libanesen sind die parasitären Ausländer, die in Deutschland ausnahmslos (!) durch schwerkriminelles Verhalten auffallen. Ein ganz typisches Nazi-Weltbild, in dem es natürlich auch keine Rolle spielt, dass der Begriff Migrationshintergrund Zuwanderer und ihre Nachkommen unabhängig von der tatsächlichen Staatsbürgerschaft zusammenfasst.

Der erste Irrtum: Sich zu integrieren ist eine Bringschuld des Einwanderers, keine Serviceverpflichtung des Aufnahmelandes.

Integration ist eben keine Einbahnstraße. Wer will, dass sich Zuwanderer integrieren, der muss sie sich auch integrieren lassen. Tumbe Ausländerhasser wie Paulwitz wollen jedoch nicht, dass das geschieht. Sie haben ein generelles Problem damit, dass Ausländer in Deutschland dauerhaft leben wollen – von Österreichern, Schweizern oder anderen bleichgesichtigen Europäern einmal abgesehen.

Die dienen den rechtsradikalen Menschenfeinden aber sowieso nur als reichlich löchriges Alibi.

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Als der fundamentalistische christliche US-Hassprediger Terry Jones im vergangenen Jahr den Koran öffentlich verbrennen wollte und den Rest der Welt dazu aufrief, es ihm gleichzutun, hatte Politically Incorrect (PI) überhaupt keine Bedenken dagegen – ganz im Gegenteil: PI verteidigte den tumben Pastor und sein Vorhaben wiederholt sehr vehement. Auch bei anderen Gelegenheiten (siehe zum Beispiel hier und hier) erhob PI keinerlei Einwände gegen Bücherverbrennungen. Nun echauffiert sich ausgerechnet das rechtsradikale Hetzblog darüber, dass der tschechische Künstler Martin Zet für eine Installation im Rahmen der Berlin Biennale 60000 Exemplare des kruden Thesenbuchs Deutschland schafft sich ab von Thilo Sarrazin sammeln und sie nach Ende der Biennale entsorgen will. In diesem Zusammenhang bemüht PI auch ein berühmtes Heinrich-Heine-Zitat:

‘Dort, wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.’

Quelle: http://www.pi-news.net/2012/01/zet-aktion-offener-brief-an-die-berlin-biennale

Man sollte Zitate und deren Hintergrund schon kennen, bevor man sie für eigene Zwecke verwendet. Wenn PI wüsste, welche Bücher Heine ganz konkret meinte, als er vor deren Verbrennung warnte, würde der Mann sicherlich ganz schnell auf der umfangreichen PI-Liste der entarteten Autoren landen, denn das Zitat stammt aus Heines Toleranzstück Almansor, in dem sich die Titelfigur mit Hassan, dem alten Diener von Almansors Ziehvater Abdullah, unterhält:

Almansor: Wir hörten, dass der furchtbare Ximenes, inmitten auf dem Markte, zu Granada – mir starrt die Zung im Munde – den Koran in eines Scheiterhaufens Flamme warf!

Hassan: Das war ein Vorspiel nur, dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.

Allerdings hat der PI-Pöbel nicht nur wegen der geplanten Biennale-Aktion ein Problem mit Martin Zet. Ganz nach historischem NS-Vorbild setzen nämlich auch die PI-Nazis auf die Kunst der Physiognomik:

#6 wien1529 (21. Jan 2012 16:13)

in der krankenpflege haben wir in der theorie und ich zusätzlich durch jahrzehntelange praxis gelernt, in gesichtern zu lesen.

und ich sage aus erfahrung, dieser ‘künstler’ ist kein guter mensch.

#29 miamary1 (21. Jan 2012 16:34)

[...]

Mein Freund hat den höchsten EQ, den ich kenne. Er kann Leute regelrecht ‘lesen’, sagen ob sie gute oder böse Menschen sind, ob sie niederträchtig sind, Probleme mit sich selbst haben, etc. Er hat IMMER Recht. Wir haben es getestet, zB mit Freunden von mir, die er noch nicht kannte. Er hat die Paare beobachtet und mir dann gesagt, ob er denkt, dass die Frau jeweils treu oder untreu ist. Da es Freundinnen von mir waren, wusste ich darüber Bescheid, hab’s ihm aber erst nachher gesagt. Es hat jedes Mal gestimmt.

Ich habe einiges von ihm gelernt. Und ich kann sagen: Der ‘Künstler’ ist nicht nur kein guter Mensch, sondern schlich und einfach irre.

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Vielen Dank an ht11 und Thielus für die PI-Kommentarhinweise.