Kraftlos
Hannelore Kraft, nordrhein-westfälische SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im Mai, will Ministerpräsidentin werden. Eigentlich läuft zur Zeit alles für die 48-jährige Sozialdemokratin: Rüttgers erlaubt sich einen Fehltritt nach dem anderen, und die schwarz-gelbe Koalition im Land treibt ächzend und krachend ihrem verdienten Ende zu. Doch Frau Kraft scheint sich plötzlich dafür entschieden zu haben, weitere fünf Jahre in der oppositionellen Bedeutungslosigkeit verweilen zu wollen, denn was sie jetzt dem SPIEGEL sagte, disqualifiziert sie eigentlich für jedes Regierungsamt:
Sie will Langzeitarbeitslose für gemeinnützige Arbeit etwa in Altenheimen oder Sportvereinen einsetzen, um ihnen ein Gefühl der Würde wiederzugeben. Hartz-IV-Empfänger ohne Aussicht auf reguläre Arbeit sollten ‘die Chance bekommen, im Rahmen ihrer Möglichkeiten für die Gesellschaft etwas zu leisten’, sagte die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für die nordrhein-westfälische Landtagswahl im Mai in einem SPIEGEL-Interview.
‘Wir müssen endlich ehrlich sein: Rund ein Viertel unserer Langzeitarbeitslosen wird nie mehr einen regulären Job finden’, begründete Kraft ihre Initiative.
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Als Lohn für die langfristige Beschäftigung in gemeinnützigen Jobs reiche ein ’symbolischer Aufschlag auf die Hartz-IV-Sätze’, der ohne Mehrkosten für den Staat realisierbar sei.
Toll: Westerwelle will Hartz-IV-Bezieher Schnee schippen lassen, bei Kraft dürfen sie sich in Seniorenheimen und Vereinen völlig nutzlos fühlen. Der Unterschied zwischen den beiden ist in dieser Hinsicht allenfalls marginaler Natur. Viel mehr stört mich jedoch, dass Kraft mehr als eine halbe Million Menschen ohne Arbeit (PDF, 2 MB, Seite 21) einfach aufgeben will. Das ist nichts anderes als die bedingungslose Kapitulation vor dem größten innenpolitischen Problem in Deutschland und das beschämende Eingeständnis der eigenen Unfähigkeit, die in ihrer ganzen Ideenlosigkeit nichts anderes zu bieten hat, als den Niedrig- und Nulllohn-Arbeitsmarkt noch weiter auszubauen.
Die SPD hat in den letzten Jahren wirklich gar nichts dazugelernt. Sollten die Asozialdemokraten auch die Wahl im größten deutschen Bundesland in den Sand setzen, dann haben sie sich das redlich verdient.
16. März 2010 um 14:59
[...] Vorschlag konkretisiert – gerade noch rechtzeitig – die Forderungen der wahlkämpfenden nordrhein-westfälischen SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft: Die [...]
6. April 2010 um 16:13
[...] Gut, ich will gar nicht bestreiten, dass sich der eine oder andere lumpige Straßenköter nicht soviel Mühe macht wie ich und einfach auf die Straße sch… macht. Ausnahmen bestätigen eben auch hier die Regel. In solchen Fällen sollte es dann aber selbstverständlich sein, dass die Halter den Mist aufsammeln. Tun sie das nicht, dann gehört ihnen eine mit der Leine übergezogen. Da würde ich echt keine Verwandten kennen! Was allerdings gar nicht geht, ist, dass Hartz-IV-Empfänger den Kot beseitigen. Ehrlich, das würde man doch nicht mal einem Hund zumuten! Außerdem müssen die Ärmsten doch schon Schnee schippen und die Straße kehren! [...]
31. Mai 2010 um 13:23
[...] wollte sie Schnee schippen lassen, Frau Kraft in Altenheime schicken – und die grüne Hämmerling plante gar eine Langzeitarbeitslosen-Hundehäufchenpolizei. So [...]