Medien

SPIEGEL, 4. Januar 2010 (siehe auch hier)

taz, 18. November 2008 (Printausgabe: 19. November 2008)

• Korrekt vs. Unkorrekt (Bayerischer Rundfunk, 4. Dezember 2008, MP3-Audio, 4 MB)

• Drastische Wahlplakate: Wahlkampf im Wartezimmer (N24, 29. März 2009, FLV-Video, 5 MB, ab 1:03)

Stuttgarter Zeitung, 25. November 2010

• Internet: Friedrich fordert Aus für Pseudonyme
(DRadio Wissen, 8. August 2011)

Der ‘Politblogger’ Dietmar Näher zeigt die Grenzen dieser Regelung auf: So sei niemand gezwungen, Domain und Website in Deutschland zu hosten.

• Islamhasser Mannheimer, die Kirche und sein Internetpranger
(heise.de, 11. August 2011)

‘Politblogger’ veröffentlichte am Dienstag eine erste Zusammenfassung der Hinweise, dass Michael Mannheimer im richtigen Leben Michael Merkle sein dürfte.

Es sei zu prüfen, ob solche Aufrufe und das Betreiben einer Plattform mit hetzerischen und rassistischen Leserkommentaren von der Meinungsfreiheit gedeckt seien, findet Bayerns Verfassungsschutz. Zumal es untypisch für Rechtsextreme sei, sich für Israel und die USA stark zu machen.

Auch dieser PI-Grundsatz hält einer Überprüfung aber kaum Stand. ‘Wer sich mit den PI-Inhalten beschäftigt, entdeckt schnell, dass beides nur Schutzbehauptungen sind’, sagte Dietmar Näher, der seit vier Jahren ein eigenes Blog namens Politblogger betreibt, das PI-News intensiv beobachtet. ‘Wie sich seit der Amtsübernahme durch Obama zeigte, war mit ‘pro-amerikanisch’ nur ‘pro-Bush’ gemeint. Kurz nach Obamas Wahlsieg verschwand die US-Flagge vom Seitenkopf von PI, seitdem hängt PI vor allem jenen Verschwörungstheorien nach, dass Obama nicht in den USA geboren und ein Moslem sei. Die Pro-Israel-Haltung beschränke sich auf eine ‘Pro-Siedler-Haltung’, die fordere: ‘Palästinenser haben in Israel nichts verloren.’

Frankfurter Rundschau, 27. September 2011

Stürzenberger sei ein freier Mensch und könne ‘als Privatperson sagen, was er will’, so Strüning. Sollte es sich bei seinen Thesen allerdings um verfassungsfeindliche Aussagen handeln, ‘dann können wir das nicht dulden’. Das zu beurteilen, sei aber nicht seine Sache.

Womöglich wird Letzteres die Staatsanwaltschaft München übernehmen. Dort hat der Internet-Aktivist Dietmar Näher (‘Politblogger’) Anzeige gegen Stürzenberger wegen des Verdachts auf Volksverhetzung erstattet.

Dessen Einlassungen hätten nichts mehr mit dem Recht auf freie Rede zu tun, so Näher. ‘Wohin Stürzenbergers Propaganda in letzter schrecklicher Konsequenz führen kann, haben die Anschläge auf überwiegend jugendliche Opfer in Norwegen gezeigt.’

Berliner Zeitung, 31. Oktober 2011