PI: Demokratie ist einfach Schei…benkleister
Als Folge des Massenzustroms von Ausländern nach Europa, der vor allem von linken Parteien organisiert wurde, muss damit gerechnet werden, dass diese Ausländer zunehmend die Machtfrage stellen. Aufmerksame Beobachter der gesellschaftlichen Zustände fragen sich daher seit Jahren, wie lange es noch dauern wird, bis in Deutschland oder allgemein in Europa Ausländer-Parteien auf der Bildfläche erscheinen, die dann die Stimmen der wachsenden Ausländergemeinde bündeln und auf parlamentarischem Weg ihre Interessen durchsetzen. Dass es aber gar nicht eigener Parteien bedarf, um wachsenden Einfluss geltend zu machen, sieht man, wenn man die Ergebnisse der Gemeinderatswahl in den Niederlanden nachbetrachtet.
Dort kann der Wähler seine Stimme als sogenannte ‘Vorzugsstimme’ vergeben (Voorkeurstem). Dies bedeutet, dass der Wähler nicht (nur) eine Partei wählt, die ihre Kandidaten auf einer Liste platziert hat mit einem Spitzenkandidaten und weiteren Kandidaten ‘auf den Plätzen’. Vielmehr kann der Wähler mit seiner Vorzugsstimme die Kandidaten auf einer Parteienliste direkt anwählen. De facto kann der Wähler damit die durch die Partei erstellte Reihenfolge der Kandidaten ändern. Davon haben in den Niederlanden sowohl Kandidaten als auch Wähler Gebrauch gemacht.
Das ist natürlich voll, äh, undemokratisch, dass die Niederländer einfach über die Köpfe der Parteien hinweg entscheiden dürfen, wer sie in den Kommunalparlamenten vertreten soll. Und weil wir nach der Mutter aller politisch isolierten (PI) Verschwörungstheorien in Deutschland angeblich ja auch in einer linksgrünfaschistischvermuselten Diktatur leben, ist das Verfahren, das in den Niederlanden zur Anwendung kommt und bei uns Kumulieren genannt wird, in 11 von 16 Bundesländern auf Gemeindeebene ebenfalls üblich. Wobei die ach so überfremdeten PI-Volksgenossen in Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ganz besonders arm dran sind: Dort ist auch noch das Panaschieren erlaubt, also das Verteilen mehrerer verfügbarer Stimmen durch den Wähler auf Kandidaten unterschiedlicher Wahllisten. Sodom und Gomorra!
Vielen Dank an schlammungeheuer für den sachdienlichen Hinweis.